Diese Vertragsbedingungen gelten als Vertrag, der zwischen dem Einzelunternehmen Irina Köhn (im Folgenden "Anbieter") und meinen Kunden (im Folgenden "Kunde" oder "Du") ausschließlich unter Verwendung von Fernkommunikationsmitteln (also z.B. über das Internet oder per Telefon) in meinem Online-Shop über den Erwerb von Nutzungsrechten an Downloads (E-Books) geschlossen werden.
- 1 Geltungsbereich, Begriffsbestimmungen
(1) Für die Geschäftsbeziehung im Anwendungsbereich dieser AGB zwischen Anbieter und Kunde gelten ausschließlich die nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen in ihrer zum Zeitpunkt der Bestellung gültigen Fassung. Abweichenden Bedingungen und Vertragsangeboten deinerseits wird hiermit widersprochen.
- 2 Vertragsgegenstand
Der Anbieter verkauft digitale Produkte (z.B. PDF´s, Hörbücher, Audio u.s.w.), die dem Kunden nach Zahlungseingang zum Download bereitgestellt werden. Die Produkte sind urheberrechtlich geschützt. Der Kunde erhält ein einfaches, nicht übertragbares Nutzungsrecht gemäß Ziffer 6 dieser AGB.
- 3 Vertragsschluss
Die auf der Webseite dargestellten Produkte stellen kein verbindliches Angebot dar, sondern eine unverbindliche Aufforderung zur Abgabe eines Kaufsangebot durch den Kunden. Durch anklicken des Buttons "jetzt kaufen" gibt der Kunde eine verbindliche Bestellung ab. Der Vertrag kommt zustande, sobald der Anbieter die Bestellung per E-Mail bestätigt oder den Download bereitstellt.
- 4 Preise und Zahlungsbedinungen
Ale Preise verstehen sich in Euro und enthalten die gesetzliche Mehrwertsteuer, sofern anwendbar. Die Zahlung erfolgt per Paypal, Kreditkarte oder anderen auf der Webseite angegebenen Zahlungsmethoden. Die Bereitstellung der digitalen Inhalten erfolgt erst nach vollständigem Zahlungseingang.
- 5 Bereitstellung und technische Voraussetzungen
Nach Zahlungseingang erhölt der Kunde eine E-Mail mit einem Download-Link. Der Kunde ist selbst dafür verantwortlich, sicherzustellen, dass er über die technischen Voraussetzungen zur Nutzung der digitalen Produkte verfügt. Eine Rückerstattung aufgrund technischer Inkompatibilität ist ausgeschlossen.
- 6 Nutzungsrechte und Urheberrecht
Kunde erhält ein einfaches, nicht übertragbares Nutzungsrecht zur ausschließlichen privaten Nutzung der erworbenen digitalen Produnkte. Es ist untersagt, die Inhalte zu vervielfältigen, zu verändern, an Dritte weiterzugeben oder öffentlich zugänglich zu machen. Eine gewerbliche Nutzung oder Weiterveräußerung der Inhalte ist ohne ausdrückliche Genehmigung des Anbieters unzulässig.
- 7 Wiederrufsrecht
Verbrauchern steht grundsätzlich ein Wiederrufsrecht zu. Dieses erlischt jedoch gemäß §356 Abs. 5 BGB vorzeitig, wenn der Kunde ausdrücklich zustimmt, dass der Anbieter mit der Ausführung des Vertrages vor Ablauf der Wiederrufsfrist beginnt und der Kunde bestätigt, dass er dadurch sein Wiederrufsrecht verliert. Der Kunde muss im Bestellprozess ausdrücklich ankreuzen, dass er über den Verlust des Wiederrufsrechts informiert wurde und diesem zustimmt. Ohne diese ausdrücklichen Zustimmung ist ein Vertragsschluss nicht möglich.
- 8 Gewährleistung
Gesetzliche Gewährleistungsrechte gelten für digitale Produkte, jedoch mit den Einschränkungen dieser AGB. Der Anbieter gewährleistet, dass die digitalen Produkte frei von technischen Mängeln sind, die ihre Nutzung unmöglich machen. Nachweisbare technische Fehler sind solche, die durch eine objektive Analyse reproduzierbar sind und nicht auf die individuelle Software-, Hardware- oder Netzwerkumgebung des Kunden zurückzuführen sind. ) Fehler, die durch unzureichende technische Ausstattung des Kunden verursacht werden, fallen nicht unter die Gewährleistung. ) Sollte ein Produkt nicht nutzbar sein, muss der Kunde dies innerhalb von 14 Tagen nach Erhalt schriftlich anzeigen und nachweisen. Der Anbieter wird nach eigenem Ermessen entweder eine Ersatzlieferung bereitstellen oder den Kaufpreis erstatten.
- 9 Hauftungsausschuss
Der Anbieter haftet unbeschränkt bei Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit sowie bei Verletzung von Leben, Körper oder Gesundheit. Bei leichter Fahrlässigkeit haftet der Anbieter nur bei Verletzung wesentlicher Vertragspflichten (Kardinalpflichten), d. h. solcher Pflichten, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrags erst ermöglicht und auf deren Einhaltung der Kunde regelmäßig vertrauen darf. In diesem Fall ist die Haftung auf den vertragstypischen, vorhersehbaren Schaden begrenzt. Die Haftung für mittelbare Schäden, entgangenen Gewinn oder Folgeschäden ist ausgeschlossen, soweit dies nicht gegen zwingende gesetzliche Bestimmungen verstößt. Die Haftung nach dem Produkthaftungsgesetz sowie für ausdrücklich übernommene Garantien bleibt unberührt. Die zwingenden gesetzlichen Verbraucherschutzrechte des Kunden bleiben unberührt.
- 10 Rechtswahl und Gerichtsstand
Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts. Ist der Kunde Verbraucher mit Wohnsitz in einem anderen EU-Mitgliedstaat, bleiben die zwingenden Verbraucherschutzvorschriften des jeweiligen Wohnsitzlandes unberührt. Dies bedeutet, dass sich Verbraucher weiterhin auf die für sie günstigeren Regelungen ihres Heimatlandes berufen können. Ist der Kunde Kaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen, ist ausschließlicher Gerichtsstand der Sitz des Anbieters.
- 11 Datenschutz
Der Anbieter verarbeitet personenbezogene Daten des Kunden nur im Rahmen der gesetzlichen Datenschutzbestimmungen.
Nähere Informationen sind in der Datenschutzerklärung des Anbieters abrufbar.
- 12 Schlussbestimmungen
Sollte eine Bestimmung dieser AGB ganz oder teilweise unwirksam oder nicht durchsetzbar sein, bleibt die Gültigkeit der übrigen Bestimmungen unberührt.
Anstelle der unwirksamen oder nicht durchsetzbaren Bestimmung tritt die gesetzliche Regelung, die dem wirtschaftlichen Sinn und Zweck der ursprünglichen Bestimmung am nächsten kommt. Gleiches gilt im Falle einer Regelungslücke. Änderungen oder Ergänzungen dieser AGB bedürfen der Schriftform. Dies gilt auch für eine Aufhebung des Schriftformerfordernisses.